Lösungsdialog Rohstoffsicherung Vulkaneifel
Vortrag INV Natursteine zum Akteursdialog am 03.12.2018
Vertrauensverlust
Entgegen mündlicher und schriftlicher Zusagen von Herrn Wernig wurde dem Vorstand der Regionalvertretung eine Beschlussfassung zur Umsetzung des Konzeptvorschlages der AGL vorgelegt. Dieser Beschlussvorschlag, der Fakten schafft, darf so nicht beschlossen werden! Er gründet auf einer falschen Rohstoffbasis und führt zu falschen Schlüssen.
Allgemeines Zwischenfazit
- Die Flächenkulisse ist in den Jahren immer größer geworden.
- Immer mehr Stellungnahmen wurden gesammelt und Widerstände aufgehäuft.
- Ein ausgewogene Abwägung ist nicht zu erkennen, geschweige denn ein konsensorientierter Dialog.
- Die tatsächliche Rohstoffsituation ist bisher außer Acht geblieben. Der Konzeptvorschlag von AGL ist ungenügend, weil in großen Teilen abgebaute Flächen als Potentiale dargestellt sind.
Lösungsansatz
- Feststellung der bereits abgebauten Flächen und Fokussierung auf die Flächen, deren Rohstoffpotentiale von volkswirtschaftlicher Bedeutung sind. Vorschläge vom vero liegen hierzu vor.
- Überprüfung der Kriterien zur Einstufung in das Raumwiderstandskriterium RWK I und Ia, sprich die rote Kategorie. Hier ist mit Blick auf die rechtliche Wirkung insbesondere die Herabstufung des Kriteriums Landschaftsbild geeignet.